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Quo Vadis Euromed ? Tunesien, das Statut Avancé und die Union für das Mittelmeer

Fondation Friedrich Ebert - Perspektive

 


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En bref

Während die Union für das Mittelmeer stagniert, will Tunesien noch enger an die EU rücken – kritische Politikbereiche dabei aber am liebsten weiter aussparen. Europa sollte dieses Spiel nicht mitspielen, sondern die tunesische Regierung beim Wort nehmen.

  • Knapp drei Wochen vor dem geplanten Termin am 7. Juni wurde das Gipfeltreffen der Union für das Mittelmeer auf November verschoben
  • Einmal mehr überlagert der Nahostkonflikt die regionale Kooperation im Mittelmeerraum
  • Der Vorschlag aus dem Süden, eine Euromediterrane Investitionsbank zu schaffen, trifft in Europa auf ein geteiltes Echo
  • In verschiedenen Politikbereichen profiliert sich Tunesien als integrative Kraft und Brücke zwischen Europa und den südlichen Partnerländern
  • Nicht größer geworden sind dagegen die Spielräume von Opposition und unabhängiger Zivilgesellschaft, gleichwohl strebt Tunesien nach dem Vorbild Marokkos ein Statut Avancé mit der EU an
  • Bis zum Jahreswechsel sollen die Verhandlungen zum Statut Avancé abgeschlossen sein: ein ehrgeiziges, womöglich unrealistisches Ziel
  • Aus Sicht der europäischen Sozialdemokraten müssten Fortschritte im Bereich der Grundrechte zur Bedingung für die Gewährung des Statut Avancé gemacht werden

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Mise à jour: 03/04/2012 11:20 par Administrateur